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Grauzone

Eine Grauzone stellt gewissermaßen den Übergang zwischen Schwarz und Weiß dar. Zwischen Licht und Schatten, oder einfach gesagt: zwischen Gut und Böse. Normalerweise meint diese Bezeichnung einen rechtlich eher zweifelhaften Bereich, der nicht eindeutig als legal oder illegal erklärt werden kann oder zumindest Interpretationsspielraum lässt.

Eine Grauzone kommt zustande, wenn Gesetze durch schwammige Formulierungen unterschiedliche Auslegungen durch die Justiz möglich machen. Das bedeutet, dass bei einem konkreten Sachverhalt keine eindeutigen Regeln formuliert worden sind, sodass die Grenze zwischen legal und illegal fließend verläuft.

Graue Wolken
Vieles hängt in der Schwebe

Eine beliebte und viel diskutierte Grauzone ist das Streamen von Filmen im Internet. Gegenstand der Debatte sind keine sogenannten Bezahldienste, wie Netflix oder Amazon Prime, sondern kostenlose Streamingportale, deren Webhoster meist im Ausland sitzt.

In der Argumentation heißt es häufig, dass das kostenlose und öffentliche zur Verfügung stellen von urheberrechtlich geschützten Filmen natürlich illegal ist. Daher machen die Betreiber der Plattform sich nach deutschem Recht in jedem Falle strafbar. Allerdings argumentieren die Nutzer, dass sie selbst durch das reine Streamen, nicht aber Herunterladen, sich nicht außerhalb des rechtlichen Rahmens bewegen. Tatsächlich war die rechtliche Lage dazu lange nicht eindeutig, denn das Herunterladen der illegal zur Verfügung gestellten Filme ist durchaus nicht gesetzeskonform. Allerdings wird der Film von den Nutzern auch nicht auf der Festplatte, sondern lediglich kurzzeitig im Arbeitsspeicher zwischengespeichert. Daher reden viele heute noch immer von einer Grauzone.

Seit Anfang 2017 ist diese rechtliche Grauzone jedoch weg. Der Europäische Gerichtshof hat ein Urteil darüber gefällt, dass auch das kurzzeitige Speichern der Daten im Arbeitsspeicher bereits unter die Definition des Herunterladens fällt und daher auch das Streaming als illegale Handlung und eine Verletzung des Urheberrechts zu werten ist.